Kleines Wahl-ABC

Wissen Sie, was der Unterschied zwischen der Erst- und Zweitstimme ist? Und was, bitte, ist überhaupt ein Quorum? Wir erklären die wichtigsten Begriffe zur Bundestagswahl.

A wie ABM, Assimilation und Absolute Mehrheit

Den Begriff ABM hört man heute oft im Alltag. Er kommt jedoch aus der Politik. Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen sind mit staatlichen Geldern finanzierte, gemeinnützige Arbeiten, um Arbeitssuchenden eine kurzfristige Beschäftigung zu ermöglichen.

Assimilation ist ein Synonym für Integration. Absolute Mehrheit bedeutet: Eine Partei bekommt in einem bestimmten Parlament mehr als 50 Prozent der Stimmen. Diesen Wahlerfolg hat auf Bundesebene bislang nur die CDU/CSU 1957 gefeiert.

B wie Bleistift in der Wahlkabine?

Auch ein Bleistift zählt nach Paragraf 50, Absatz 2 Bundeswahlordnung als Schreibstift. Die Stimmen zählen Mitglieder verschiedener Parteien aus, sodass ein Wahlbetrug durch Dritte sehr unwahrscheinlich ist. Sollte sich ein Wähler mit Bleistift unwohl fühlen, kann er auch gerne einen Kugelschreiber verwenden.

D wie Direktmandat

Lässt man den komplizierten Fall von Überhangsmandaten außen vor, werden 598 Bundestagsmandate vergeben. Davon sind 299 Direktmandate und 299 Listenmandate. Das Direktmandat wird in den Wahlkreisen an denjenigen Kandidaten vergeben, der die meisten Erststimmen für sich gewinnt.

E wie Erststimme

Die Erststimme (die linke Hälfte des Wahlzettels) wirkt sich erst einmal nicht direkt auf die Sitzverteilung im Bundestag aus. Mit der Erststimme wird der Wahlkreisabgeordnete gewählt, also der Politiker, der für Ihren Wahlkreis in den Bundestag einziehen soll.

F wie Fraktion und Fünf-Prozent-Hürde

Hat eine Partei die Fünf-Prozent-Hürde gemeistert, bildet sie eine Fraktion. Eine Partei muss also fünf Prozent der Stimmen gewinnen, um überhaupt im Parlament vertreten sein zu können. Die Mandatsträger einer Partei bilden dann die sogenannte Fraktion.

G wie Grundmandatsklausel

So wie bei jeder Regel gibt es auch bei der Fünf-Prozent-Hürde eine Ausnahme. Auch Parteien, die zwar keine fünf Prozent erreichen konnten, sind unter Umständen in der Lage, Sitze im Parlament zu ergattern. Hierfür müssen diese in mindestens drei Wahlkreisen einen direkten Sitz errungen haben. So kam es 1953, 1957 und 1994 dazu, dass die DP (Deutsche Partei) und die PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) Sitze im Bundestag bezogen.

H wie Hochrechnung

Wer wird Regierungskoalition? Diese Frage stellt sich ganz Deutschland kurz vor den endgültigen Wahlergebnissen. Durch die Auswertung vieler Umfragen wird dieses Ergebnis oft erschreckend genau vorhergesagt.

K wie Koalition, Kabinett und konstituierende Sitzung

Was ist überhaupt eine Koalition? Meist schaffen es Parteien nicht, eine Absolute Mehrheit zu gewinnen und verbünden sich mit einer anderen Partei. Zusammen bringen es die beiden Parteien dann auf mehr als die Hälfte aller Mandate im Bundestag. So können sie im Parlament einen gemeinsamen Kanzler und die zugehörigen Minister stellen. Der Bundeskanzler und die Minister bilden gemeinsam die Bundesregierung, oder auch das Bundeskabinett. Die Konstituierende Sitzung erklären wir bei …

L wie Legislaturperiode

Gemäß Artikel 39, Absatz 1 des Grundgesetzes wird der Bundestag auf vier Jahre gewählt. Seine Wahlperiode endet mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages. Diese Zeit wird als Legislaturperiode bezeichnet. Absatz 2 des Artikels 39 besagt, dass spätestens 30 Tage nach der Wahl eine konstituierende Sitzung stattfinden muss. In dieser ersten Sitzung des neuen Gremiums werden meist wichtige Beschlüsse gefasst und der Vorsitzende des Gremiums und dessen Stellvertreter gewählt. Ebenfalls werden eine Geschäftsordnung erlassen und organisatorische Fragen geklärt.

M wie Mindestwahlbeteiligung

Auch wenn man vermuten sollte, dass es so etwas gibt, ist es doch anders. Die Entscheidung, zur Wahl zu gehen oder nicht, liegt allein beim Wähler. Somit kann auch eine Wahl mit der geringer Wahlbeteiligung nicht für ungültig erklärt werden.

O wie Opposition

Opposition stammt aus dem Lateinischen und leitet sich von opponere – sich entgegenstellen – ab. Da wir ja mittlerweile wissen, was eine Koalition ist, wissen wir nun, dass all diejenigen Fraktionen im Parlament, die nicht zur Regierungskoalition gehören, die Regierungsopposition bilden.

P wie Parlamentarische Demokratie

Wir leben in einer Parlamentarischen Demokratie. Das heißt einfach nur, dass nicht das Volk selbst entscheidet, sondern ein Parlament wählt, welches politische Entscheidungen stellvertretend trifft. Daraus folgt übrigens auch, dass die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler nicht direkt vom Volk gewählt werden. Das Parlament und seine Mehrheitsverhältnisse wählen ihren Vorsitzenden selbst.

Q wie Quorum

Ein Quorum hat nur indirekt mit Wahlen zu tun. Ein Quorum ist eine festgelegte Mindestzahl, die bestimmt, wie viele Personen sich an einer Abstimmung beteiligen oder anwesend sein müssen, damit eine Entscheidung gültig ist. Ein Quorum soll verhindern, dass zufällige Mehrheiten entstehen, z. B. bei einem Volksentscheid, an dem nur eine Minderheit der Bürgerinnen und Bürger teilnimmt.

S wie Sperrklausel

Sperrklausel hört sich kompliziert an, ist es auch. Grundsätzlich verfolgt eine Sperrklausel das Ziel, dass kleinere Parteien in einem bestimmten Parlament eine Einstiegshürde schaffen müssen. Befürworter argumentieren, dass aufgrund dieser Regelung die Sitzverteilung nicht zersplittert. In Deutschland ist die Sperrklausel wie folgt definiert: “Fünf Prozent der gültigen Zweitstimmen oder drei Direktmandate zur Teilnahme am Verhältnisausgleich.” Das bedeutet, dass eine Partei in Deutschland entweder fünf Prozent der Zweitstimmen/Parteistimmen erhalten muss, oder dass in mindestens drei Wahlkreisen des Bundes Direktmandate zustande gekommen sind. Gegner der Sperrklausel behaupten, die Regelung diene nur der Machterhaltung von Großparteien.

T wie Tod eines Wählers

Hat ein Bürger per Briefwahl an der Wahl teilgenommen und stirbt, bevor das Wahlergebnis bekannt gegeben wurde, zählt seine Stimme trotzdem. Es wäre natürlich auch schwierig, nachzuverfolgen – Es ist ja schließlich eine geheime Wahl.

U wie Überhangsmandat

Der Grundsatz unseres Wahlsystems ist eine Mischung aus zwei verschiedenen Wahlen. Die Personenwahl (Erststimme) und die Verhältniswahl (Zweitstimme). Zunächst werden 299 Kandidatinnen und Kandidaten direkt ins Parlament gewählt (Personenwahl). Mit der Zweitstimme wird darüber abgestimmt, wie viele der insgesamt 598 Sitze eine Partei erhält (Verhältniswahl). Wenn eine Partei in einem Land mehr Direktmandate erhält, als es ihrem Anteil an Zweitstimmen entspricht, entstehen Überhangmandate. Führendes Überhangsmandatsland ist übrigens Baden-Württemberg mit aktuell zehn Überhangsmandaten der CDU. Eine Partei darf in Deutschland nicht mehr als 15 Überhangmandate haben.

V und W für Vernichtung von Wahlunterlagen

Wahlscheine werden unverzüglich nach einer Wahl vernichtet. Maximal sechs Monate dürfen diese aufbewahrt werden. Es sei denn, der Bundeswahlleiter vermutete, etwas könnte nicht richtig gelaufen sein und ordnet eine Prüfung der Wahl an.

Z wie Zweitstimme

Wer den Artikel konzentriert gelesen hat, kann sich diese Frage nach der Zweitstimme nun selbst beantworten und ist bestens gerüstet für das anstehende Wahljahr.

 

Viel Spaß beim Wählen!

Mein Name ist Sascha Vespermann, ich bin eine 23 Jahre alt und studiere IMUK im 8. Semester.
Mein Interesse am Schwerpunkt Journalismus kommt daher, dass ich schon sehr viele Erfahrungen im Crossmedialen Bereich beim Radio als Moderator und Promoter machen konnte und zum anderen auch die Welt der Public Relations noch weiter kennen lernen möchte. Diese Fähigkeiten möchte ich in meinem späteren Leben nutzen und auch verkaufen können.
In meiner Freizeit bin ich zudem politisch aktiv und bin als SPD-Stadtrat und Vorstandsvorsitzender unseres Ortsvereines, sowie als Pressereferent und Redaktionsleiter der Kreis Neu-Ulm SPD, verstärkt mit medialen Themen beschäftigt.